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Bundeswehrgelöbnis in Rheine


Am 14. Juli hat das erste öffentliche Gelöbnis des Sanitätsregiments 4 im Salinenpark in Rheine stattgefunden. Dabei durfte Jürgen Coße die Vereidigung von 53 Rekrutinnen und Rekruten mitverfolgen. Als Bundestagsabgeordneter trägt er eine besondere Verantwortung für die Soldatinnen und Soldaten. Da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, benötigt sie für ihre Einsätze die Zustimmung des Deutschen Bundestags. Anschließend an das Gelöbnis wurde die Patenschaft zwischen der Stadt Rheine und dem Sanitätsregiment offiziell begründet.

Das Sanitätsregiment 4 ist für die sanitätsdienstliche Unterstützung von Einsätzen zur Krisenbewältigung und Konfliktverhütung, zur Landes- und Bündnisverteidigung sowie zur humanitären Hilfe verantwortlich. Es ist dafür mit mobilen sanitätsdienstlichen Einsatzkräften für die erste notfallmedizinische Versorgung ausgestattet. Jürgen Coße ist froh und dankbar, dass das Regiment die Region bereichert. Er findet, dass der Kreis Steinfurt immer eine gute Heimat für die Bundeswehr und deren Angehörige war und ist.

Indienststellung der Fregatte Rheinland-Pfalz

Jürgen Coße hat am 13. Juli die Indienststellung der Fregatte Rheinland-Pfalz in Wilhelmshaven mitverfolgt. Dabei waren ebenso andere anderen Politikerinnen und Politikern, wie zum Beispiel der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Hitschler (SPD), anwesend. Für Jürgen Coße war es sehr interessant, die Innen- und Außenausstattung des Schiffes begutachten zu können. Er findet, dass es für Bundestagsabgeordnete gerade unter den aktuellen Umständen äußerst wichtig ist, sich mit der Ausrüstung der Bundeswehr zu befassen. Da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, tragen Parlamentarierinnen und Parlamentarier eine Fürsorgepflicht für die Soldatinnen und Soldaten.

Die Fregatte ist die vierte Einheit der sogenannten Baden-Württemberg-Klasse, auch F125-Klasse genannt. Vor der Rheinland-Pfalz wurden die Sachsen-Anhalt, die Nordrhein-Westfalen und die Baden-Württemberg in Dienst gestellt. Das knapp 150 Meter lange Schiff kann bis zu zwei Jahre durchgängig im Einsatz sein. Zum Aufgabenspektrum gehören Terrorismusbekämpfung, die Abwehr asymmetrischer Bedrohungen wie unter anderem Piraten und Einsätze in humanitären Rettungsmissionen sowie in der Bündnisverteidigung.

Energiepaket

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause hat der Deutsche Bundestag ein umfassendes Energiepacket beschlossen. Über 20 Gesetze und Verordnungen wurden verabschiedet. Der Ausbau der Erneuerbaren hat höchste Priorität. Bis 2030 soll der deutsche Strommix aus 80 Prozent erneuerbaren Energien bestehen. Jürgen Coße stimmte für die Vorhaben der SPD-geführten Bundesregierung, die auch die Energieabhängigkeit von Russland verringern werden.

Die Erneuerbaren erhalten bei Genehmigungen den absoluten Vorrang. Planungs- und Genehmigungsverfahren werden einfacher und schneller. Der Ausbau von Solarenergie wird unter anderem durch eine Flächenschaffung für Photovoltaik an Autobahnen, neben Schienen und auf Parkplätzen vorangetrieben. Zudem ermöglichte die Bundesregierung den Bau von deutlich mehr Windrädern. Künftig muss jedes Bundesland rund zwei Prozent seiner Fläche verbindlich für Windenergie bereitstellen. Städte und Gemeinden werden beim Bau von Windenergie finanziell entlastet und erhalten mehr Mitspracherecht. Des Weiteren können Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen direkt an Windenergieprojekten beteiligt werden und direkt von diesen profitieren.

Deutschland wird sozialer


Deutsche Bürgerinnen und Bürger profitieren von verschiedenen neuen Regelungen, die seit Juli gelten. Mit 5,35 % (West) bzw. 6,12 % (Ost) erlebt Deutschland den höchsten Rentenanstieg seit Jahrzehnten. In einem ersten Schritt in Richtung 12-Euro-Mindestlohn steigt zudem der minimale Stundenlohn auf 10,45 Euro. Außerdem erhalten Empfangsberechtigte einen Kinderbonus (100 Euro pro Kind), den Corona-Bonus für Grundsicherung, Sozialhilfe und ALG II.

Des Weiteren wird Deutschland unbürokratischer und freundlicher für Verbraucherinnen und Verbraucher. Die EEG-Umlage auf den Strompreis fällt weg. Damit bezahlen Stromkundinnen und -kunden die Förderung von umweltfreundlicheren Stromgewinnungsanlagen (3,72 Cent pro Kilowattstunde) nicht mehr mit. Dank vorgeschriebener Kündigungsbuttons wird es auch einfacher, Online-Verträge zu kündigen. Das Mietspiegel-Gesetz sorgt für Transparenz und Supermärkte sind ab dem 01. Juli verpflichtet, Elektrogeräte von Kundinnen und Kunden kostenlos zurückzunehmen. Jürgen Coße empfindet die Neuerungen gerade in Anbetracht der gegenwärtigen Inflation als notwendig und bereichernd für die Gesellschaft.

Austausch mit der AWO Münsterland-Recklinghausen

Jürgen Coße hatte am 29. Juni ein Gespräch mit Melanie Queck, der AWO-Regionsgeschäftsführerin. Die Arbeiterwohlfahrt im Unterbezirk Münsterland-Recklinghausen bietet als Verband der sozialen Arbeit professionelle Angebote für jede Altersgruppe. Mit Kitas, Offenen Ganztagsschulen, Wohneinrichtungen und verschiedenen weiteren Diensten für Seniorinnen und Senioren ist die AWO in der Region sehr präsent und leistet Hilfe, wo sie gebraucht wird. Dabei steht die AWO Münsterland-Recklinghausen wie andere Träger im sozialen Bereich vor der Herausforderung Personalmangel.

Jürgen Coße und Melanie Queck sind beide der Meinung, dass soziales Engagement stärker anerkennt werden müsse. Dann kann es gelingen, mehr Menschen für soziale und pädagogische Berufe zu gewinnen. „In der Pflege hat die Bundesregierung hierfür erste Maßnahmen beschlossen, wie höhere Mindestlöhne und Anspruch auf mehr Urlaub“, so Coße. Jedoch müssten auch andere Berufsgruppen wie beispielsweise Erzieherinnen und Erzieher besser bezahlt werden. Es bleibt abzuwarten, ob diesbezüglich mit der neuen Landesregierung in NRW etwas passiert.

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