Moderner und digitaler: Ampel-Koalition beschließt mehr Geld für THW in 2023

Kreis Steinfurt/Berlin. 428,2 Millionen Euro sind für das Technische Hilfswerk (THW) im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen, teilt der Bundestagsabgeordnete für das Tecklenburger Land und nördliche Münsterland, Jürgen Coße (SPD), mit. Ursprünglich habe der Haushaltsentwurf 386 Millionen Euro vorgesehen. In den parlamentarischen Verhandlungen zum Haushalt 2023, die in der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 10. November abgeschlossen wurden, konnte der Ansatz des THW auf Antrag der Ampel-Koalition um 42,2 Millionen Euro erhöht werden. Zu Coßes Wahlkreis gehören die THW-Ortsverbände Greven, Lengerich und Ibbenbüren, die auch von den Verbesserungen profitieren würden.

Wichtige Verbesserungen zur Unterstützung des Ehrenamtes

Coße: „Dabei haben wir wichtige Verbesserungen zur Unterstützung des Ehrenamtes im THW erzielen können. Auf unsere Initiative werden die Selbstbewirtschaftungsmittel für die 668 Ortsverbände um 12,5 Millionen Euro angehoben. Damit stehen den Ortsverbänden auch im nächsten Jahr Mittel auf dem Rekord-Niveau von 48,77 Millionen Euro zur Verfügung, womit Einsatzfähigkeit und Arbeit im THW vor Ort gestärkt bleiben.“

Mehr Geld für Aus- und Fortbildung

Der wichtige Bereich der Aus- und Fortbildung erhalte 8,4 Millionen Euro zusätzlich. Coße: „So können die vielen Neuzugänge beim THW möglichst zügig zu Helferinnen und Helfern ausgebildet werden.“ Die Zuschüsse an die THW-Jugend und an die Helfervereinigung des THW würden um 1,3 Millionen Euro erhöht. Coße: „Weiterhin haben Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Finanzminister Christian Lindner vereinbart, dass im nächsten Jahr 20 Millionen Euro für Einsatzkosten, Beschaffungen und Unterstützungsleistungen mit Bezug zur humanitären Hilfe und dem Wiederaufbau in der Ukraine zur Verfügung stehen.“

Weniger Bürokratie in Ortsverbänden

Weitere Maßnahmen würden auf die Entbürokratisierung bei den Ortsverbänden abzielen. „Es ist mir und meiner Fraktion ein grundlegendes Anliegen, möglichst gute Rahmenbedingungen für diejenigen zu schaffen, die sich in ihrer Freizeit für andere Menschen einsetzen und denen helfen, die Hilfe benötigen. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir uns als Ampel-Koalition in den Haushaltsberatungen trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen und knapper Haushaltsmittel so erfolgreich für diese Verbesserungen beim THW einsetzen konnten, die sich auch in den Ortsverbänden des THW Greven, Lengerich und Ibbenbüren positiv auswirken werden. Die Beschlüsse stärken ganz besonders die Arbeit der über 80.000 Ehrenamtlichen beim THW und damit die Einsatzfähigkeit in der Fläche“, sagt Coße.

SMS-Warnung der Bevölkerung

Die Ampel-Koalition habe beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Aufwüchse von über 60 Millionen Euro zusätzlich beschlossen, womit in die Warnung der Bevölkerung mit SMS-Warnung und einem neuen Sirenenförderprogramm investiert werde, das Labor 5.000 weiter ausgebaut und neue Löschfahrzeuge beschafft würden. Insgesamt erhöhe der Bund die Ausgaben für den Zivil- und Katastrophenschutz im Bundeshaushalt 2023 um 104 Millionen Euro auf 664 Millionen Euro. Coße: „Mit unseren Änderungen zum Haushalt 2023, den wir in der vergangenen Woche im Deutschen Bundestag beschlossen haben, führen wir diesen Weg konsequent und verstärkt fort.“