Große Herausforderungen für kleine Kommunen – Gesundheitshaus für Lienen?

Bundestagsabgeordneter Coße auf Antrittsbesuch bei Lienens Bürgermeister Strietelmeier

Lienen. Bei seinem Antrittsbesuch in der Gemeinde Lienen hat sich der Bundestagsabgeordnete für das Tecklenburger Land und die Emsschiene, Jürgen Coße (SPD), mit Bürgermeister Arne Strietelmeier über aktuelle Themen ausgetauscht. „Die Belastung für die Kommunen in Land und Bund wird immer größer, weil die Aufgaben zunehmen, es gleichzeitig aber schwieriger wird, diese mangels Personal und Geld auszuführen. Das Problem haben auch andere kleine Kommunen mit nur 30 oder 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“, sagt Strietelmeier. Besonders drängend seien in Lienen die Themen Mobilität, die Beantragung von Fördermitteln, die Ärzteversorgung vor Ort und der Teuto.

Mobilität: Radwegeneubau und Tempo 30

Beim Thema Mobilität gehe es zum einen um den Radwegeneubau. Strietelmeier: „Auch beim Bau von Radwegen an Landes- und Bundesstraßen sollen die Kommunen Gespräche zum Landerwerb mit den Eigentümerinnen und Eigentümern der Flächen führen, weil diese näher an den Menschen vor Ort seien. Aber wie die Kommunalverwaltungen das bewältigen sollen, bleibt unklar.“ Strietelmeier und Coße sind sich außerdem darin einig, dass Gemeinden wie Lienen zukünftig eigenständig Straßen mit Tempo 30 beschildern können sollten. „Das sieht der Koalitionsvertrag ja auch so vor und ist eine wichtige Entscheidung, um auch Straßen, bei denen sensible Gebäude wie Kindergärten, Grundschulen und Seniorenheime in zweiter Reihe liegen, besser schützen zu können“, sagt Coße.

Busverbindung nach Bad Iburg großes Thema

In Sachen Mobilität sei die Busverbindung nach Bad Iburg eine große ‚Baustelle‘. Viele Schülerinnen und Schüler gehen im nur vier Kilometer entfernten Bad Iburg zur Schule, doch liegt die Landesgrenze zu Niedersachsen dazwischen, was die Sache schwierig und teuer mache. Strietelmeier: „Wir würden gerne die Buslinie R 45/R46 bis nach Bad Iburg verlängern, aber die Gemeinde Bad Iburg müsste einen Teil der Kosten dafür übernehmen. Das ist nicht ganz so einfach.“ Coße schlug daher ein grenzüberschreitendes Treffen vor, um sich mit den niedersächsischen Landtags- und Bundestagsabgeordnetenkollegen darüber auszutauschen. „Diese Schwierigkeiten kennen wir bei Mobilitätsthemen in den anderen Kommunen im Tecklenburger Land auch, die an der Landesgrenze liegen“, sagt Coße.

Ärztliche Versorgung: Idee für ein kleines Ärztehaus

Für eine bessere und auch zukünftig gesicherte ärztliche Versorgung in Lienen äußerte Strietelmeier die Idee, ein kleines Ärztehaus zu errichten, in dem ein bis zwei Mal die Woche auch eine Augenärztin oder ein Kinderarzt praktizieren könne. Strietelmeier: „Das wäre zukunftsweisend und würde vielen Menschen längere Wege zu den Fachärzten in die Nachbarstädte ersparen. Aber grundsätzlich ist es nicht einfach, die Ärzte bei uns zu halten. Wir haben dafür schon mit Hilfe von Fördergeldern das Erdgeschoss des Sparkassengebäudes gekauft, um die Hausarztpraxis hier zu halten. Letztlich ist die ärztliche Versorgung auf dem Land überaus wichtig, wir bräuchten als kleine Kommunen aber mehr Unterstützung. Die Kassenärztliche Vereinigung sollte die Ortsgebundenheit der Ärzteniederlassung restriktiver handhaben, sonst wird es immer schwieriger.“

Fördergelder zu beantragen kostet viel Zeit und Kapazitäten

Schließlich ging es noch darum, dass es zwar immer mehr Fördertöpfe und Förder

systeme für Kommunen gebe, es aber dementsprechend immer zeitaufwendiger und schwieriger werde, das Geld zu beantragen. Coße: „Auch hierfür fehlt insbesondere den kleineren Kommunen das Personal.“ Ein konkretes Beispiel seien die Straßenausbaubeiträge, die die Landesregierung durch Fördergelder finanzieren will. Die Berechnung und Bearbeitung obliege aber den Kommunen. Auch die Wiederaufforstung des Teuto, der zu 99 Prozent aus FFH-Gebiet besteht, würde laut Strietelmeier den kleinen Waldbauern große Probleme bereiten, weil die Anträge viel zu bürokratisch seien. Strietelmeier hatte die Idee einer Teutokonferenz mit den Kommunen Hörstel, Ibbenbüren, Lengerich und Lienen. Auch für eine solche Planung bzw. zunächst für eine Absprache mit den anderen Kommunen sagte Coße seine Unterstützung zu.