Jürgen Coße zum Antrittsbesuch im Hopstener Rathaus

Corona und die finanzielle Ausstattung von Städten und Gemeinden

Hopsten. Seit November 2020 ist Ludger Kleine-Harmeyer Bürgermeister von Hopsten und seit 2021 ist Jürgen Coße für die SPD im Bundestag. Nun besuchte der Bundestagsabgeordnete den Bürgermeister zum Antrittsbesuch im Hopstener Rathaus. Dabei sprachen Kleine-Harmeyer und Coße über Themen wie Corona und die finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden.

Pragmatisches Handeln gefragt - Homeoffice und Bürgernähe

Mit Corona erlebte Kleine-Harmeyer direkt zum Amtsantritt einen Ausnahmezustand. Dabei war oft pragmatisches Handeln des Bürgermeisters und seiner Verwaltung gefragt. So beschaffte die Gemeinde frühzeitig Laptops, um Mitarbeitenden das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen. Eine bürgernahe Verwaltung brauche jedoch auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die direkt im Rathaus anzutreffen seien, so der Bürgermeister.

Wunsch nach stärkerer Einbeziehung der kommunalen Ebene

Von Bund und Land wünscht sich Kleine-Harmeyer Zuverlässigkeit und eine stärkere Einbeziehung der kommunalen Ebene. Das hilft aus seiner Sicht, die Arbeit vor Ort sowohl im Infektionsschutzgesetz als auch bei Allgemeinverfügungen des Landes zu berücksichtigen.

Finanzielle Handlungsfähigkeit - Pauschalen statt bürokratischer Fördertöpfe

Die finanzielle Handlungsfähigkeit ist Ludger Kleine-Harmeyer besonders wichtig. So wünscht er sich mehr Finanzierung durch Pauschalen und weniger durch bürokratische Fördertöpfe. Jürgen Coße, der selbst aus der Kommunalpolitik stammt, pflichtete dem Bürgermeister bei. „Es kann nicht das Ziel sein, Fördertöpfe zu schaffen, bei denen eine Kommune erstmal zusätzliches Personal anwerben muss, um die komplizierte Förderlandschaft zu durchblicken“, so Coße. Dabei seien es vor allem kleinere Kommunen, die dies nicht leisten könnten und bei Fördermitteln dann leer ausgehen. Pauschalen wie auch höhere Schlüsselzuweisungen wären für Coße passende Lösungen. Dazu seien die Einhaltung des Konnexitätsprinzips und die Abschaffung des Kooperationsverbots geeignete Mittel. „Ich bin dafür, dass sich der Bund stärker an der Finanzierung der Kommunen beteiligt. Ganz viele Herausforderungen müssen vor Ort gestaltet werden. Die bewältigen wir nur mit besser ausgestatteten Städten und Gemeinden“, erklärte Coße. Der Bürgermeister lud den Bundestagsabgeordneten ein, auf Bundesebene bei der Bundesregierung hierfür zu werben.