Bund hilft mit über drei Millionen Euro bei Unterhaltung von Sportplätzen im Kreis Steinfurt

Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (difu) – Seit 2021 – Viele Kommunen können die Ausgaben teilweise oder gar nicht mehr stemmen

Kreis Steinfurt. „Über drei Millionen Euro sind seit 2021 für den Unterhalt von Sportanlagen vom Bund in das Tecklenburger Land und das nördliche Münsterland geflossen“, sagt der zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Coße. Darunter sind unter anderem 1,76 Millionen Euro an Fördergeldern für die Sanierung der Ems-Halle, etwa 152.000 Euro für das Kleinspielfeld an der Käthe-Kollwitz-Schule in Emsdetten, 345.000 Euro für die Aufwertung der Sportanlage am Stadion an der Münsterstraße in Lengerich sowie 624.000 Euro Fördermittel für den Motorik-Fun-Park in Recke. Die Mittel stammen aus dem Bundesprogramm Investitionspakt Sportstätten 2022, dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ und dem Programm „ReStart“ mit dem DOSB.

"Das ist eigentlich Aufgabe der schwarz-grünen Landesregierung"

Coße: „Auf der einen Seite freut es mich natürlich, dass der Bund die Sanierung und Unterhaltung unserer Sportstätten unterstützt. Auf der anderen Seite ist das eigentlich Aufgabe der schwarz-grünen Landesregierung. Aber einer Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik zufolge können ein Viertel aller Kommunen die Ausgaben für Sportstätten teilweise oder gar nicht mehr stemmen. Ein Drittel der Kommunen befürchten aufgrund der Haushaltslage sogar, ihr Sportangebot zukünftig einschränken zu müssen“, sagt Coße. Der Bund müsse tätig werden, weil die Länder ihrer Pflicht nicht hinreichend nachkommen.

Bundesregierung hat Vorschlag für Grundgesetzänderung vorgelegt

Deshalb unterstütze der Bund die Kommunen bei der Unterhaltung von Sportplätzen und Schwimmbändern. „Die Bundesregierung hat einen Vorschlag für eine Grundgesetzänderung vorgelegt, der im Parlament eine Zweidrittelmehrheit braucht. Die Forderung von Städten und Gemeinden nach deutlich höheren Investitionen, einfachen Förderprogrammen und weniger Bürokratie unterstützt die SPD und sie ist auch bereits beim Bund angekommen, obwohl hier eigentlich die Länder zuständig sind“, sagt Coße.

Mehrere Förderprogramme für Sportplätze und Schwimmbäder

2022 waren es etwa 120 Millionen Euro, die vom Bund für die Sportstätten an die Kommunen gingen“, sagt Coße. Hinzu komme das Programm „Investitionspakt Sportstätten“, in dem zwischen 2020 und 2022 ein Volumen von 370 Millionen Euro bereitgestellt wurde, sowie das Programm „ReStart Sport“, das nach der Corona-Pandemie mit 25 Millionen Euro aufgesetzt wurde, um Mitglieder für den Vereinssport zurückzugewinnen und das Ehrenamt zu stärken.

Kommunen müssen von Schulden entlastet werden

„Trotz Kritik des Bundesrechnungshofes und Sparvorgaben des ehemaligen FDP-Finanzminister haben sich die Parlamentarier durchgesetzt und die Mittel bereitgestellt“, sagt Coße. Die Kommunen seien mit der Aufgabe überfordert, zumal die Defizite der Kommunen auf Grund anderer Ausgaben wachsen. Hier helfe nur eine Investitionsoffensive des Bundes und eine Entlastung bei den Schulden der Kommunen. „Dafür braucht es aber die Stimmen der CDU“, sagt Coße.

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